Volksabstimmungen als Heilmittel oder Gift für die repräsentative Demokratie : Bürgerentscheide und Kommunalwahlbeteiligung in Bayern und Hessen

Abstract

In diesem Open-Access-Buch wird untersucht, wie die zunehmende Nutzung von Volksabstimmungen die Wahlbeteiligung auf der lokalen Ebene beeinflusst. Mit der Einführung lokaler Volksabstimmungen in Deutschland und vielen anderen Staaten zu Beginn der 90er Jahre war auch die Hoffnung verbunden, die Beteiligung der Bürger*innen wiederzubeleben. Schließlich sank parallel die Beteiligung an lokalen Wahlen rapide. Ebenso gibt es aber auch die Befürchtung, Volksabstimmungen könnten die Krise der repräsentativen Demokratie noch verschärfen. Im Buch wird mit Fokus auf die Wahlbeteiligung der Frage nachgegangen, ob Volksabstimmungen das erhoffte Heilmittel oder eher Gift für die lokale repräsentative Demokratie sind. Mit einer innovativen und erstmals systematisch für die deutschen Bundesländer Bayern und Hessen durchgeführten Längsschnittanalyse wird gezeigt, dass lokale Volksabstimmungen die Kommunalwahlbeteiligung weder generell senken noch steigern. Stattdessen werden abhängig von Kontextfaktoren wie der Abstimmungsbeteiligung und der wirtschaftlichen Lage einer Gemeinde unerwartete positive wie auch negative Nebenwirkungen identifiziert. Das Buch liefert somit eine differenzierte Diagnose der Wirkungen von Volksabstimmungen auf die lokale Demokratie.