Akten zur Auswärtigen Politik der Bundesrepublik Deutschland 1971

Abstract

Im September 1971 reiste Bundeskanzler Brandt in die UdSSR. Die Gespräche mit Generalsekretär Breschnew auf der Krim, die von den Westmächten nicht ohne Misstrauen beobachtet wurden, markierten einen weiteren wichtigen Schritt in der Ausgestaltung der bilateralen Beziehungen ein Jahr nach Unterzeichnung des Moskauer Vertrags. Unversehens wurde der Kanzler jedoch mit dem sowjetischen Junktim zwischen der Ratifizierung des Moskauer Vertrags durch den Bundestag und der Unterzeichnung des Schlußprotokolls zu dem wenige Tage zuvor geschlossenen Vier-Mächte-Abkommen über Berlin konfrontiert. Damit drohte die in den Bonner Parteien ohnehin schon umstrittene Zustimmung zu den Ostverträgen noch schwieriger zu werden. Zudem konnten ohne eine Berlin-Regelung die Vorbereitungen für die Europäische Sicherheitskonferenz, auf die die Staaten des Warschauer Pakts, aber auch einige NATO-Partner zunehmend drängten, nicht beginnen. Darüber hinaus musste auch im Verhältnis beider deutscher Staaten zueinander ein Modus vivendi gefunden werden. In langwierigen Verhandlungen gelang es den Staatssekretären Bahr und Kohl mit dem Abkommen über den Transitverkehr von und nach Berlin (West), das am 17. Dezember unterzeichnet wurde, einen ersten Schritt in diese Richtung zu unternehmen.Die Bemühungen der DDR um internationale Anerkennung bildeten einen weiteren Schwerpunkt des Jahres 1971. Daneben brachte es mit dem EG-Beitritt Großbritanniens den Durchbruch in den langjährigen Bemühungen um eine Erweiterung der Gemeinschaften. Demgegenüber wurden die transatlantischen Beziehungen durch die Annäherung der USA an die Volksrepublik China sowie Diskussionen um eine Lastenteilung innerhalb der NATO und den Zusammenbruch des Bretton-Woods-Systems vor neue Herausforderungen gestellt.Die Neuregelung der Beziehungen zu den arabischen Staaten bei gleichzeitiger Wahrung deutschlandpolitischer Interessen und ohne Gefährdung der Beziehungen zu Israel stellte einen wichtigen Aspekt der Bonner Außenp